Drei Versionen von Europa stürzen gleichzeitig ein

Die Jahre nach 1945, 1968 und 1989 haben Europa ganz unterschiedlich geprägt – aber keine Periode macht noch Sinn.

Kurz vor Kriegsende im Mai 1945 hisst ein Rotarmist die sowjetische Flagge auf dem Berliner Reichstag. (Bild: Mil.ru)

In einem vielbeachteten Meinungsartikel hat Ivan Krastev, Leiter des Zentrums für Liberale Strategien in Sofia und Forscher am Institut für die Wissenschaft vom Menschen in Wien, in der US-amerikanischen Aussenpolitik-Intellektuellenzeitschrift «Foreign Policy» die aktuellen Probleme in der Europäischen Union analysiert. Er ist zu überraschenden Schlussfolgerungen gekommen. 

Für Krastev ist klar: Europa steht am Scheideweg. Es gebe viele Anhaltspunkte dafür – vom konstanten Dissens über die Beiträge an die NATO, die Zunahme von halbausgegorenen Deals in Sachen Migration bis hin zu den immer klareren Signalen von Autoritarismus in Osteuropa. 

Zwar sei Europa in den letzten 70 Jahren immer wieder unter Druck geraten. Genau das habe aber auch zum grossen Erfolg von Europa beigetragen. Nur: Heutzutage seien die Voraussetzungen ganz anders. Diesmal, so Krastev, sei der Lärm keine Einladung für Europa, sich zu verbessern. Diesmal sei die Gefahr real, dass der Kontinent komplett auseinanderfalle. 

Laut Krastev setze sich das Europa, das wir heute kennen, aus drei verschiedenen Versionen zusammen: Dem Nachkriegseuropa, dem Nach-68er-Europa, das die Menschenrechte schützt und dem vereinten Europa nach dem Fall des Kommunismus (1989). Alle drei Europas seien aktuell mit starken Zweifel konfrontiert. 

1945

So das Nachkriegseuropa, das das ursprüngliche Fundament für das europäische Projekt legte. Ein Europa, das den Horror und die Zerstörung aus dem Zweiten Weltkrieg noch kannte, das in konstanter Angst vor einem neuen – wohl atomaren – Krieg lebte und ihn darum mit allen Mitteln verhindern wollte. Der Schwachpunkt kam zum Vorschein, als das damalige Jugoslawien ins Chaos zerfiel. Dies, obschon der irrige Glaube vorherrschte, dass auf dem Kontinent ein grosser Krieg gar nicht mehr möglich sei. 

Das Nachkriegseuropa bricht auseinander, weil für die jüngeren Generationen der Zweite Weltkrieg nur noch eine uralte Geschichte ist. Francis Fukuyama hatte gemäss Krastev recht: «Wir sind am Ende der Geschichte, wenn die Vergangenheit keine Bedeutung mehr für die Gegenwart hat. Im besten Fall hätten die jüngeren Generationen in Europa die Lektionen der Geschichte noch passiv absorbiert, während sie es nicht mehr schaffen, historisch zu denken.» 


Mehrheit der Europäer betrachtet Frieden als selbstverständlich 
Auch das Nachkriegseuropa scheitert laut Krastev, weil die Mehrheit der Europäer den Frieden weiterhin als selbstverständlich betrachte, während die Welt sich zu einem gefährlichen Ort entwickle, und man nicht mehr davon ausgehen könne, dass die Vereinigten Staaten am Schutz Europas interessiert seien, schreibt der bulgarische Politologe weiter. Die Behauptung Brüssels, dass es auf weiche Macht ankomme, während militärische Macht obsolet sei, fange an, selbst bei denen, die diese Behauptung aufstellten, falsch zu klingen. Auf diese Weise sei Europas Nachkriegsdenken eher zu seiner Verwundbarkeit als zu einem Vorteil geworden, so Krastev. Nachkriegseuropa bedeute im heutigen Kontext nicht mehr ein Europa als Friedensmacht, sondern ein Europa, das sich nicht verteidigen könne. «Diese neue Realität zu begreifen, wird für Deutschland besonders schmerzhaft sein», schreibt der Politologe. 

1968

Aber es gibt gemäss Krastev noch ein anderes Europa, das versagt: «Europa als Projekt nach 1968 – das Europa der Menschenrechte und insbesondere das Europa der Minderheitenrechte.» Die unglaubliche Leistung der 68er habe darin bestanden, dass sie die Europäer den Staat mit den Augen der schwächsten und am stärksten verfolgten Gruppen in ihrer Gesellschaft wahrnehmen liessen. Diese revolutionäre Wende in der Art und Weise, wie die Europäer die Welt und ihre Rolle in ihr empfanden, sei weitgehend das Ergebnis des Entkolonialisierungsprozesses, aber auch der globalen Expansion der demokratischen Phantasie gewesen. Wenn Europa nach 1968 durch ein Wort definiert werde, dann sei es die Eingliederung. 

Aber auch dieses Europa nach 1968 ist aus Sicht von Krastev heute in Frage gestellt. Die dramatischen demografischen und sozialen Veränderungen, die die europäischen Gesellschaften in den letzten Jahrzehnten durchlaufen hätten, würden die Mehrheiten bedrohen – diejenigen, die alles hätten und deshalb alles fürchteten, die die grösste Kraft in der europäischen Politik darstellen würden. Bedrohte Mehrheiten würden nun politisch ihre echte Angst ausdrücken, dass sie zu den Verlierern der Globalisierung und insbesondere zu den Verlierern der verstärkten Bewegung von Menschen würden, die sie begleitet.  

Wenn sich Mehrheiten als bedrohte Minderheiten sehen 
Das bestimmende Merkmal der Politik der bedrohten Mehrheiten ist laut Krastev, dass sie sich bei der Wahl eine Zukunft vorstellten, in der sie eine Minderheit in ihren eigenen Ländern sein würden, in der ihre Kultur und ihr Lebensstil von nun an gefährdet sei. 

Für den bulgarischen Intellektuellen ist klar: Es wäre ein grosser politischer Fehler, wenn die Liberalen diese Ängste einfach ignorieren oder lächerlich machen würden. In der demokratischen Politik seien Wahrnehmungen die einzige Realität, die zähle.
 
Viele der politischen Bewegungen in Europa, die heute immer populärer werden, befassen sich stark mit den Rechten der Mehrheiten und insbesondere mit ihren kulturellen Rechten. Mehrheiten bestehen darauf, dass sie das Recht haben zu entscheiden, wer zur politischen Gemeinschaft gehört und ihre eigene mehrheitliche Kultur schützt. In dieser Hinsicht war für Krastev die Einwanderungskrise 2015 ein Wendepunkt in der Sichtweise der europäischen Öffentlichkeit auf die Globalisierung.

1989

Und dieser Moment markierte sowohl das Ende von Europa nach 1968 als auch das Scheitern einer bestimmten Idee von Europa nach 1989. Wir erleben, wie ein einst allgegenwärtiger Konsens auseinanderfällt. Es ist symptomatisch, dass Umfragen zeigen, dass Mitglieder der jüngeren Generation in ganz Europa viel toleranter sind, wenn es um die Rechte sexueller Minderheiten geht, es aber keinen signifikanten Unterschied zwischen den Generationen gibt, wenn es um die Wahrnehmung von nichteuropäischen Migranten als Bedrohung geht. 

Die Flüchtlingskrise war der 11. September in Europa. In der Art und Weise, wie 9/11 die Amerikaner dazu drängte, die Sichtweise anzupassen, wie sie die Welt wahrnehmen, die Amerika geschaffen hatte, zwang die Migrationskrise die Europäer, einige ihrer kritischen Annahmen und früheren Einstellungen zur Globalisierung in Frage zu stellen. 

Die Migrationskrise hat auch dazu geführt, dass die Realität eines vereinten Europas nach 1989 in Frage gestellt wurde. Nicht nur, weil der Westen und der Osten Europas zur Flüchtlingskrise sehr unterschiedliche Positionen einnahmen, sondern weil sie die Existenz von zwei sehr unterschiedlichen Europas in Bezug auf ethnische und kulturelle Vielfalt und Fragen der Migration offenbarten. 

Für Krastev ist es eine Ironie der Geschichte, dass just Mittel- und Osteuropa zu Beginn des 20. Jahrhunderts der vielfältigste Teil des Kontinents war, heute aber äusserst ethnisch homogen ist. Auf der einen Seite beschäftigt sich das heutige Westeuropa mit der Frage, wie die wachsende Zahl der in ihren Ländern lebenden Ausländer, von denen viele aus kulturell unterschiedlichen Gesellschaften kommen, integriert werden kann. Demgegenüber müssen sich die Mitteleuropäer der Herausforderung stellen, den Trend der Abwanderung junger Mitteleuropäer in den Westen umzukehren. Während der Westen mit der Vielfalt kämpft, kämpft der Osten mit der Entvölkerung.  

Um sich das Ausmass des Problems vorzustellen, hilft es, einige Zahlen zu betrachten.  Im Zeitraum von 1989 bis 2017 hatte Lettland 27 Prozent der Bevölkerung verloren, Litauen 23 Prozent und Bulgarien 21 Prozent.  

In Osteuropa herrscht Panik vor der Entvölkerung 

Die Kombination aus alternder Bevölkerung, niedrigen Geburtenraten und unendlicher Abwanderung ist die ultimative Quelle der demografischen Panik in Mittel- und Osteuropa, auch wenn sie sich politisch durch Hysterie gegen die Flüchtlinge ausdrückt, die in der Region nirgendwo zu sehen sind. Tatsächlich verliessen infolge der Finanzkrise 2008 mehr Osteuropäer ihre Länder in Richtung Westeuropa als alle Flüchtlinge, die als Folge des Krieges in Syrien ankamen. 

Letztlich aber ist das, was den Aufstieg des mitteleuropäischen Anti-Liberalismus ausmacht, nicht der Dissens in Sachen Migration, sondern die schlichte Ablehnung dessen, was Krastev den «Imitationsimperativ» nennt. 

Zwei Jahrzehnte nach 1989 konnte die politische Philosophie des postkommunistischen Mittel- und Osteuropas in einem einzigen Imperativ zusammengefasst werden: Imitiert den Westen! Der Prozess wurde unter verschiedenen Etiketten propagiert –Demokratisierung, Liberalisierung, Erweiterung, Konvergenz, Integration, Europäisierung – aber das Ziel der postkommunistischen Reformer war einfach: Sie wollten, dass ihre Länder wie der Westen würden. Dazu gehörten der Import liberal-demokratischer Institutionen, die Anwendung westlicher politischer und wirtschaftlicher Rezepte und die öffentliche Unterstützung westlicher Werte. Die Nachahmung verstand man laut Krastev als kürzester Weg zu Freiheit und Wohlstand. 

Europa war nicht mehr zwischen Kommunisten und Demokraten gespalten. Sondern zwischen Nachahmern und Nachgeahmten aufgeteilt. Aber die Verfolgung wirtschaftlicher und politischer Reformen durch Nachahmung eines ausländischen Modells hat mehr moralische und psychologische Nachteile, als viele ursprünglich erwartet hatten. Das Leben des Nachahmers vermischt unausweichlich Gefühle von Unzulänglichkeit, Minderwertigkeit, Abhängigkeit, verlorener Identität und unfreiwilliger Unaufrichtigkeit. Nachahmer sind nie glückliche Menschen. Sie besitzen nie ihre Erfolge – sie besitzen nur ihre Misserfolge.

Das erste Europa, das Nachkriegseuropa, scheitert, weil die Erinnerung an den Krieg schwindet und weil es zu einem Europa beigetragen hat, das sich nicht verteidigen kann. Das zweite Europa, das Europa nach 1968, scheitert, weil es das Europa der Minderheiten war. Es versucht noch immer, einen Weg zu finden, die Forderung der Mehrheiten nach dem Schutz ihrer kulturellen Rechte zu erfüllen, ohne dass die Demokratie zu einem Instrument der Ausgrenzung wird. Nach 1989 scheitert Europa, weil die Osteuropäer nicht mehr den Westen imitieren und vom Westen beurteilt werden wollen, sondern ein Gegenmodell aufbauen wollen. 

Bedeutet dies, dass Europa unwiderruflich zusammenbricht? Fatalismus wäre ein Fehler. Es bedeutet, dass Europa in seine militärischen Fähigkeiten investieren und die Sicherheitsgarantien Amerikas nicht länger als selbstverständlich ansehen sollte. Es bedeutet auch, dass es den europäischen liberalen Demokratien gelingen muss, wie sie in den 1970er und 1980er Jahren die Linke deradikalisierte und einige ihrer legitimen Forderungen in den Mainstream integrierte, gleiches auch mit den Rechten zu tun. Und wenn es um die West-Ost-Beziehungen in Europa geht, besteht die Herausforderung darin, einen Weg zu finden, die autoritäre Wende im Osten scharf zu kritisieren, ohne darauf zu bestehen, dass die Nachahmung des Westens die einzige Bedeutung der Demokratie ist oder sich naiv vorzustellen, dass eine Verpflichtung zur Demokratie mit Kohäsionsfonds aus Brüssel gekauft werden kann. 

Vor siebzig Jahren gelang es dem Kontinent Europa auf wundersame Weise, die Zerstörung des Zweiten Weltkriegs zur Grundlage seines Friedensprojekts zu machen. Es gelang ihm, den Anti-Establishment-Zorn von 1968 in politischen Fortschritt zu verwandeln. In weniger als zwei Jahrzehnten ist es ihm gelungen, ein durch 50 Jahre Kalten Krieg geteiltes Europa zu vereinen. 

Wenn es Europa gelungen ist, so viele Misserfolge in Erfolg zu verwandeln, könne man nur hoffen, dass es heute wieder das gleiche Wunder vollbringe, meint Krastev. 

Autor: Matthias Halbeis