«Vielen Politikerinnen und Politikern geht es nur um die eigene Person und um ihre Selbstdarstellung»

SP-Nationalrätin Yvonne Feri über die Macht der Sozialen Medien, die Gründe für den schlechten Ruf von Kompromissen und das permanente Campaining in der Politik.

SP-Nationalrätin Yvonne Feri möchte starke Gruppierungen und Parteien nicht gegeneinander ausspielen. (Bild: Andrea Jerger)

Wie begeistert man heutzutage junge Menschen für die Politik?
Das ist eine grosse Herausforderung, weil auch die Jungen nicht alle gleich unterwegs sind. Wir leben in einer sehr heterogenen Gesellschaft. Ich kann mir vorstellen, dass einige über Social Media begeistert werden können, wahrscheinlich eher über Instagram als über Facebook. Gleichwohl glaube ich, dass der persönliche Kontakt sehr wichtig ist. Politische Bildung fängt meiner Meinung nach bereits in der Schule an. Man muss die Jungen begeistern für die Debatte und die politische Auseinandersetzung, ihnen aufzeigen, dass Politik etwas Spannendes ist, das wichtig ist für ihr Leben, für ihre Zukunft, für ihren Alltag.

Wie machen Sie das konkret?
Wenn ich mit Schulklassen im Bundeshaus bin, versuche ich die Relevanz der Politik für unser Leben an zwei, drei Beispielen aufzuzeigen. Kürzlich diskutierten wir über das Thema Lohngleichheit. Dann sage ich diesen jungen Menschen: «Schaut gut hin. Jetzt seid ihr noch in der Schule, danach in der Ausbildung und dann habt ihr den ersten Job. Verdient ihr dann beide gleich viel oder gibt es bereits einen Unterschied zwischen Mann und Frau?»

Und das zieht?
Absolut, weil ich an solchen Beispielen aufzeige, welche Folgen Gesetze haben können, wenn sie fehlen oder nicht umgesetzt werden, wenn die Vorschriften unklar sind.

Was ist die Rolle der Jungparteien?
Sie haben eine wichtige Rolle, denn junge Menschen sprechen junge Menschen an. Und Junge haben eine andere Art zu sprechen und zu kommunizieren. Politikerinnen und Politiker in meinem Alter sind oft pragmatischer und ruhiger unterwegs, im besten Fall nicht mehr mit so viel Aktivismus und Selbstdarstellung verbunden.

Weshalb sagen Sie «im besten Fall»?
Wir haben natürlich immer noch Politikerinnen und Politiker, die aktiv, ja fast schon aktivistisch sind, aber sicher überlegter reagieren und mit grösserer und anderer Lebenserfahrung. Junge sprechen die gleiche Sprache miteinander, finden eher heraus, was es für einen Event benötigt, um den politischen Nachwuchs anzusprechen. Jungparteien haben eine grössere Narrenfreiheit, auch in der Gesellschaft. Wenn Jungparteien demonstrieren oder starke Forderungen aufstellen, dann ist man grosszügiger mit ihnen, weil sie jung sind und unkonventionell sein dürfen.

Braucht es auch Jungparteien, weil den etablierten Parteien der Kontakt zur Basis beziehungsweise zur Bevölkerung fehlt?
Ich habe nicht das Gefühl, dass den etablierten Parteien der Kontakt zur Basis fehlt. Es sind vielleicht einzelne Politikerinnen und Politiker, die den Kontakt nicht mehr haben. Ein Vorteil unseres Milizsystems ist sicher, dass jene Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die noch berufstätig sind, diesen Kontakte zur Bevölkerung stärker haben.

Stimmt es, dass die Bedeutung der Parteien abnimmt?
Schauen Sie auf die Volksabstimmungen vom 25. November. Beim Sozialdetektiv-Gesetz haben nicht Parteien das Referendum ergriffen, sondern besorgte Bürgerinnen und Bürgern. Es gibt inzwischen eine Operation Libero, die extrem gut mobilisieren kann. Ich stelle fest, dass wir punktuell Leute für ein Projekt oder ein Thema begeistern können, aber nicht für die ganze Bandbreite. Wenn man aber in die Politik einsteigen und ein Amt übernehmen will, kommt man an den Parteien kaum vorbei. Ohne deren Hilfe ist es fast unmöglich, eine Wahlkampagne zu führen, Geld aufzutreiben und dann erfolgreich zu sein. Zumindest auf kantonaler und nationaler Stufe.

Was heisst dies für ein Land wie die Schweiz, wenn Parteien schon bald nur noch als Karriere-Vehikel dienen?
Parteien sind trotzdem sehr wichtig! Jede Partei hat ihr Programm, und diese Programme werden von Personen umgesetzt oder dienen als Richtschnur, die in den Behörden vertreten sind, sei es im Parlament oder in der Exekutive. Zudem bieten die Programme eine wichtige Orientierungshilfe für die Bürgerinnen und Bürgern, etwa bei Abstimmungen. Ich möchte starke Gruppierungen und Parteien nicht gegeneinander ausspielen. Beide bewegen, ergänzen sich und tragen letztlich zur Vielfalt bei. Das schätze ich an unserem System.

Im benachbarten Ausland geraten die etablierten Parteien massiv unter Druck. Neue politische Kräfte dominieren. Was bedeutet dies für das politische System?
Bei uns sieht man eine ähnliche Entwicklung. Wir haben relativ neue Parteien im Parlament wie die BDP oder die GLP. Die haben es nicht geschafft, so gross zu werden wie die vier Parteien FDP, CVP, SP und SVP. Die Grünen werden immer grösser und kommen näher an die CVP ran. Ich stelle fest, dass gerade junge Leute, die sich für Schutzfaktor M oder die Operation Libero einsetzen, eher nicht in einer Partei sind. Trotzdem könnte auf diesem Weg irgendwann ein Kontakt zu einer Partei entstehen, dann eine Mitgliedschaft und ein Engagement.

Hat die starke Polarisierung in der Schweizer Parteienlandschaft zwischen SP und SVP dazu beigetragen, dass sich viele Menschen nicht mehr im System wiederfinden?
Kann sein. Wir haben aber auch noch Mitteparteien. Die Menschen, die sich nicht zurechtfinden, weder links noch rechts, können sich an ihnen orientieren. Bei aller Polarisierung ist es wichtig, dass man trotzdem Kompromisse findet.

Wenn man sich im Parlament nicht zusammenraufen kann, um Kompromisse zu finden, macht das nicht einen schlechten Eindruck? Gerade die Kompromissfindung ist doch eine der grossen Errungenschaften der Schweizer Politik.
Ich habe einen anderen Blickwinkel. Das Resultat einer Kommissionssitzung ist fast immer ein Kompromiss unter den Mitgliedern, der ins Parlament getragen wird. Auch wenn ich inhaltlich nicht einverstanden bin, bleibt es ein Kompromiss. Wie dann die Fraktionen oder die Parteibasis entscheidet, steht häufig auf einem anderen Blatt. Dort wird debattiert, ob sie den Kompromiss oder den Vorschlag nicht mittragen könnten, weil dieser nicht mit ihren Werten vereinbar ist. Die Basis hat da einen anderen wichtigen Blick.

Hat die veränderte Medienlandschaft zur Polarisierung beigetragen?
Die Beeinflussung der Menschen ist stärker und schneller geworden. Wir wurden zwar schon immer in unserem Leben beeinflusst. Aber heute arbeitet man viel mehr mit Schlagwörtern. Man schaut auf die 280 Zeichen auf Twitter. Man ist nicht mehr gewohnt, Bücher oder längere Texte zu lesen. Man hat auch die Zeit dazu nicht mehr. Der Medienspiegel unserer Partei umfasst täglich gegen 60 Seiten. Ich kann nicht jeden Tag 60 Seiten im Detail lesen, damit ich mir einen guten Überblick verschaffen kann. Die SVP schafft es mit ihren Kurznachrichten, mit Schlagwörtern, viele Leute zu erreichen. Da staune ich immer wieder, dass gerade Leute mit tiefen Löhnen oder sozial Benachteiligte zur SVP wechseln.

Dann müsste doch gerade die SP die Programmpunkte im Parteiprogramm auf nur noch 280 Zeichen zusammenfassen?
Ich stelle fest, dass ich eine von denen bin, die sich gerne kurzhalten.

Yvonne Feri, die geheime Populistin?
Nein, ich bin keine Populistin – ich sage, ich halte mich kurz. Wenn ich ans Rednerpult gehe, habe ich 5 Minuten zur Verfügung, brauche die Zeit aber oft nicht. Ich sage mir, die zwei oder drei Rednerinnen und Redner vor mir haben schon Ähnliches gesagt. Unsere Parteiprogramme und Arbeitspapiere sind manchmal sehr lang und zum Glück sehr exakt geschrieben, damit ja keine Fehler drin sind, was zwar gut ist, aber manchmal zu kompliziert wirkt. Dann hängen die Leute ab. Trotzdem schätze ich die Vielfalt, ich mag mich nicht immer auf drei Sätze reduzieren, da es dann doch zu unpräzis wird. Das ist oft der Grund, weshalb ich auf Twitter oder Facebook nichts schreibe. Weil ich es eben nicht auf die 280 Zeichen runterbringen kann, dann sage ich mir: «Ich sage lieber nichts, anstatt dass es dann falsch interpretiert wird.»

Kann man mit dieser Einstellung politisch überleben?
Also ich lebe immer noch.

Wie viel Zeit verbringen Sie mit den sozialen Medien?
Morgens checke ich meine Mails, meine Facebook-, Twitter- und Instagram-Accounts. Bis ich alle relevanten Medien konsumiert habe, komme ich locker auf zwei Stunden. Die Tagesschau und 10 vor 10 schaue ich mir während des Sports an, das kann ich gut miteinander kombinieren. Dann kommen noch die Google-Alerts dazu, weil ich auf dem Laufenden bleiben muss, auch um eine Anfrage eines Medienschaffenden antworten zu können. Aber dieses Auf-dem-Laufenden-Sein kostet viel Zeit – häufig zu Lasten des politischen Prozesses. Deshalb plädiere ich für mehr Gelassenheit und Achtsamkeit, nicht nur gegenüber den Medien, sondern auch gegenüber der Politik.

Wer ist nun für den von Ihnen beschriebenen Aktivismus verantwortlich: die Medien oder die Politik?
Die Medien stehen unter einem grossen zeitlichen und inhaltlichen Druck. Und die Politikerinnen und Politiker lassen sich davon anstecken und machen munter mit.

Immerhin bekommt, wer möglichst viele Fans und Followers auf den sozialen Medien hat, grössere Aufmerksamkeit. Und hat grössere Chancen, wiedergewählt zu werden. Politiker müssen im ständigen Campaining-Modus sein.
Ich teile diese Einschätzung. Aber die Frage bleibt: Um was geht es in der Schweiz? Um gute Lösungen für unser Land? Oder um eine Darstellung der eigenen Person?

Um was geht es Ihren Kolleginnen und Kollegen im Parlament?
Ich bin überzeugt, etlichen geht es insbesondere um ihre Selbstdarstellung. Vielleicht aspirieren sie auf ein Amt und wollen deshalb sichtbar sein. Ich kenne viele ganz tolle Politikerinnen und Politiker, die hervorragende Arbeit leisten, weil sie sich bewusst viel Zeit zum Lesen und Studieren nehmen. Der Grund liegt darin, dass sie sich der Sache verpflichtet fühlen, etwas gelassener sind und ganz bewusst auf sich achten.

Ihre beiden Begriffe «Gelassenheit» und «Achtsamkeit» klingen etwas altbacken, atypisch zum aktuellen Polit- und Medienhype.
Mag sein. Doch ich beobachte vielmehr eine Gegenbewegung in der Gesellschaft. Es gibt immer mehr Leute, die diesen Hype nicht mehr mitmachen wollen, sich bewusst zurücknehmen und einen Ganz zurückschalten. Sie setzen auf Qualität und auf Ruhe. Weshalb boomt Yoga überall?

Schlagen sie Yoga im Bundeshaus vor?
Das könnte vielleicht nicht schaden. Spass beiseite. In der Politik ist diese Gegenbewegung noch nicht angekommen. Im Gegenteil: Gerade weil sich die meisten Parlamentarierinnen und Parlamentarier im permanenten Campaigning-Modus befinden, wird es immer schwieriger, tragfähige, langfristige und solide politische Lösungen für die Schweiz zu finden. Da bin ich gerne keine Campaignerin.

Wie werden Sie 2019 Ihren Wahlkampf führen?
Es ist mir klar, dass ich auf allen Ebenen präsent sein muss. Die Frage ist, wie stark. Ich werde auf der Strasse anzutreffen sein sowie in den sozialen Medien. Flyer und Inserate braucht es immer noch. Ich bin jedoch überzeugt, dass wenn man seine politische Arbeit in den vier Jahren ernsthaft macht und regelmässig versucht, in den Medien präsent zu sein, das viel Wert ist. Die Wählerinnen und Wähler kennen mich. Das erlebe ich in meinem Kanton Aargau fast jeden Tag.

Gespräch: Patrick Blaser und Pascal Ihle