Die Schweiz ist als kleine und offene Volkswirtschaft auf kontinuierliche Innovation angewiesen, will sie ihre Standortattraktivität längerfristig bewahren. Die Blockchain-Technologie birgt ein grosses Innovationspotenzial, und deren Anwendungen können in vielen Wirtschaftssektoren zum Einsatz kommen. Beispiele sind neben dem Finanzsektor der Energiehandel, das Management von Supply Chains (Lieferketten) oder die Führung von Grundbüchern. Ausserdem verfügt die Schweiz über hervorragende Voraussetzungen, um in diesem Bereich eine international führende Rolle einzunehmen. Dazu gehören unter anderem der starke Finanzplatz, führende Universitäten, ein bestehendes Fintech- und Blockchain-Ökosystem und stabile Rahmenbedingungen. Von daher kann man bereits heute eigentlich von einer Fintech- oder Blockchain-Nation sprechen.
Mit der Blockchain-Technologie ergeben sich aber auch Fragen in Bezug auf Risiken und auf die rechtlichen Rahmenbedingungen. Aufgrund der rasanten Entwicklungen in jüngster Zeit, namentlich auch in der Schweiz, – unter anderem im Bereich der sogenannten Initial Coin Offerings (ICOs) – hat die Klärung solcher Fragen vor allem im Finanzbereich eine hohe Bedeutung und Dringlichkeit erhalten. Während in der Branche ein grosses und verständliches Bedürfnis nach mehr Rechtssicherheit besteht, müssen aber auch allfällige Risiken adressiert werden.
Die Integrität des Finanzplatzes Schweiz darf durch die neue Technologie keinesfalls beeinträchtigt werden. Vor diesem Hintergrund müssen vor allem die Entwicklungen der oft im Zusammenhang mit Blockchain-Anwendungen ausgegebenen und gehandelten Crypto-Assets genau verfolgt werden. Hier müssen eine effektive Anwendung der Geldwäscherei- und Terrorismusfinanzierungsvorschriften sowie ein striktes Eingreifen der Finanzmarktaufsicht (FINMA) bei unlauteren Projekten sichergestellt sein.
Vor diesem Hintergrund hat das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen im Januar 2018 eine Arbeitsgruppe zu Blockchain/ICO ins Leben gerufen. Mit Einbezug des Bundesamts für Justiz, der FINMA und in enger Konsultation mit der Branche wird die Arbeitsgruppe die rechtlichen Rahmenbedingungen überprüfen und allfälligen Handlungsbedarf aufzeigen. Ziel dieser Arbeiten ist die Erhöhung der Rechtssicherheit, die Aufrechterhaltung der Integrität des Finanzplatzes und die Sicherstellung einer technologieneutralen Regulierung. Indem wir die zentralen Fragen sorgfältig analysieren und allfälligen Handlungsbedarf aufzeigen, wollen wir vermeiden, einem Hype zu erliegen. Die Arbeitsgruppe wird dem Bundesrat bis Ende 2018 Bericht erstatten.
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Pascal Ihle & Rob Hartmans
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Pascal Ihle & Rob Hartmans2016-06-01 17:41:422023-08-17 09:43:09«Unser Gesetz ist schlank und hat nur vier Paragrafen»
